Die hohen Inzidenzen derzeit in Halle haben wieder zu Diskussionen geführt, die auf eine weitere Einschränkung der Freiheitsrechte hinzielen. Die Argumentation dafür ist immer die gleiche, sie gibt vor, das Gemeinwohl im Auge zu haben und in der Abwägung diesem…
AfD- Erfolg im Stadtrat – Sondernutzungsgebühren nun für alle Gewerbetreibenden erlassen
Im gestrigen Stadtrat wurde für den Zeitraum März bis Oktober 2021 ein Erlass der Sondernutzungsgebühren für städtische Außenflächen für Gewerbetreibende beschlossen, die aufgrund der Corona-Beschränkungen diese nicht nutzen konnten. Von den Gewerbetreibenden hier auch noch die entsprechenden Beträge zu verlangen,…
Einzelhändler öffnen ihre Türen
So könnte eine Schlagzeile und Freudenbotschaft lauten. Allerdings erfolgt diese Öffnung nur mit Terminbuchung und einer Beschränkung der Kundenanzahl. In Supermärkten, beim Bäcker oder Fleischer: Überall war es bisher möglich, durch Abstand und Maske bei Begrenzung der Kundenzahl, einzukaufen. Daher…
Für Frauenrechte, gegen Sozialismus und Islamismus
Die AfD-Stadtratsfraktion gratuliert herzlich allen Frauen zum internationalen Frauentag! Es ist ein großer Fortschritt, dass Männer und Frauen im Jahre 2021 in Deutschland vollständig gleichberechtigt und gleichgestellt sind. Dafür haben Frauen in den letzten zwei Jahrhunderten gekämpft und dafür gebührt…
„Wir fordern sofortige, verbindliche Öffnungsstrategien“
Mit Spannung haben sicher viele Bürger die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz erwartet. Die Bürger hegten die berechtigte Hoffnung auf signifikante Lockerungen oder gar die Ankündigung der Beendigung des Lockdowns. Leider kam es anders als erwartet: Eine schrittweise Lockerung eines Teils der…
Die Folgen der Angst
„Die Folgen der Angst können weit größer sein, als die durch das Virus selbst.“, so Jens Spahn am 04.03.2020. Diese vor genau einem Jahr geäußerten Worte muten fast schon prophetisch an, schaut man sich nun, bald ein Jahr danach, die…