Ein auch für uns Hallenser schwieriges Jahr 2021 ist vergangen. Die Gesellschaft ist gespalten wie nie. Grundrechte, die uns das Grundgesetz eigentlich garantiert, wurden immer öfter in Frage gestellt oder den Bürgern vorenthalten. Begründet wurde dies mit notwendigen Maßnahmen des Infektionsschutzes aufgrund der Corona-Pandemie, alternativlos? Auch wer den Versprechen der Politik glaubt, dass diese Einschränkungen der Grund- und Bürgerrechte tatsächlich mit dem Überwinden der Pandemie ein für alle Mal Geschichte sein werden, dem wird klar sein, dass die Folgen für die Wirtschaft nicht schnell vergessen sein werden. Insbesondere die Verschuldung des Staates hat durch die Maßnahmen ein nie dagewesenes, schwindelerregendes Ausmaß angenommen. Aber nicht genug, durch eine verfehlte Einwanderungspolitik in unsere Sozialsysteme ist von den großen Krankenkassen AOK und DAK bereits der Ruf nach der Politik laut hörbar.
Die Jugend, die bei der Schuldenorgie gar nicht gefragt wurde, wird diesen Schuldenberg unter immensen Anstrengungen abtragen müssen.
Die Energiewende und die deutsche Lust am selbstgewähltem Joch don quijotescher Windmühlen, gemeint sind hier selbst auferlegte Lasten zur Bewältigung einer sogenannten Klimakrise, werden weitere tiefe Spuren hinterlassen.
Doch auch bei uns fallen den halleschen Stadtratsfraktionen immer wieder Projekte ein, die uns einfach nur fassungslos machen.
So wollten doch die CDU und die Linksfraktion in einem gemeinsamen Antrag im Stadtrat im Dezember einen weiteren Beigeordneten für Halle durchsetzen. Die Kosten hätten den ohnehin strapazierten Haushalt um mindestens weitere 400.000 Euro jährlich belastet. Lange Wunschlisten zusätzlicher Leistungen waren von den üblichen Verdächtigen für den Haushalt 2022 außerdem im Dezember beantragt.
Wir haben dies mit Geradlinigkeit in der Abstimmung verhindert
Die AfD-Stadtratsfraktion, als Fraktion der Vernunft, wird sich auch 2022 mit aller Kraft gegen grünrotschwarzen Irrsinn stemmen. Mehr als dass, liegt uns aber am Herzen, wir wollen gegen die gesellschaftliche Spaltung ankämpfen, die von Grünrotschwarz vorangetrieben wird und diese überwinden.
Lassen Sie uns gemeinsam, liebe Hallenser, das neue Jahr 2022 mit allen Herausforderungen erfolgreich in Einigkeit und Recht und Freiheit bewältigen.
