Im letzten Stadtrat wurde ein Beschluss zur Fortführung der Finanzierung der TOOH gefasst. Einzig die AfD-Stadtratsfraktion übte an der Vorlage Kritik. Uns drängte sich im Gegensatz zu den anderen Fraktionen die Frage auf, ob die Förderung im derzeitigen Umfang noch zeitgemäß und angemessen ist. Schließlich steigt die geplante Fördersumme von mehr als 39 Mio. Euro im Jahr 2023 auf mehr als 45 Mio. Euro im Jahr 2028. Der Einspielanteil, verringert sich in der Planung jährlich von geplanten 9,71% auf nur noch 8,77% in 2028. Das bedeutet, der Steuerzahler subventioniert jeden Besuch der Spielstätten heute bereits im Durchschnitt mit 178,38 Euro. Der Subventionsanteil steigt hier pro Besucher bis zum Jahr 2028 auf sage und schreibe 205,82 Euro.
In Zeiten klammer Kassen und den erheblichen Sparzwängen, mit denen sich unsere Stadt konfrontiert sieht, halten wir eine Diskussion für mehr als angebracht. Es sollte dringend hinterfragt werden, inwieweit eine derartig umfangreiche Förderung tatsächlich noch den Interessen der Mehrheitsgesellschaft entspricht. Dazu müssten nachvollziehbare und prüfbare Kriterien formuliert und regelmäßig evaluiert werden. Es gilt die Frage zu beantworten: Ist anhand vorher formulierter Ziele ein entsprechender Nutzen bzw. Mehrwert für die Stadt und ihre Bürger mess- und nachweisbar? Kann und muss nachgesteuert werden? Außerdem, ist die Förderung und damit das hochsubventionierte Angebot der Hochkultur hier überproportioniert und muss angepasst bzw. können Mittel effizienter beispielsweise durch Synergien eingesetzt werden?
Man sollte meinen alle Fraktionen hätten als Vertreter ihrer Wähler ein Interesse an dieser Diskussion. Doch weit gefehlt. Auf den entsprechenden Wortbeitrag der AfD-Fraktion reagierte die übliche linksgrüne Front mit Diffamierungen. An einer sachlichen, faktenbasierten Auseinandersetzung hatten diese Protagonisten, vermutlich auch mangels Argumenten, offensichtlich kein Interesse.
So kam es am Ende vorhersehbar neben platitüdenhaft vorgetragener Selbstbeweihräucherung zur mehrheitlichen Zustimmung der Vorlage durch den Stadtrat.
Wir werden weiter kritisch hinterfragen. Es wäre schließlich ein Skandal, wenn alle Bürger hohe Steuern und Abgaben dafür zahlen, dass eine kleine Minderheit günstig Eintrittskarten kaufen kann.
