Als AfD-Stadtratsfraktion Halle (Saale) reagieren wir mit BestĂŒrzung auf die Nachricht vom feigen Anschlag auf unser Fraktionsmitglied Olaf Schöder in der Nacht zum Montag (13.05.).
Der Anschlag stellt eine weitere Eskalation des immer gewalttĂ€tiger gefĂŒhrten Kampfes gegen unliebsame politische Ansichten dar.
Hier wirkt die groĂe Politik- und Medienkampagne gegen die AfD nach, die man infolge des Potsdamer Treffens inszenierte, um die Umfragewerte zu drĂŒcken.
Diese Kampagne wurde unter anderem durch das von der Stadt mitfinanzierte BĂŒndnis âHalle gegen Rechtsâ verstĂ€rkt, welches am 20.01.2024 in Halle eine Demonstration unter dem Motto âDem Rechtsruck widersetzen! Solidarisch. VielfĂ€ltig. Demokratischâ anfĂŒhrte.
Auf der Demonstration selbst wurde von den TrĂ€gern des Halle-gegen-Rechts-Banners, im Beisein der extremistischen ANTIFA, die spalterische und aufwiegelnde Parole âGanz Halle hasst die AfDâ skandiert, um die Hallenser aufzuwiegeln.
Dabei sollte allen klar sein, dass solche aufhetzenden Parolen schnell zu Hass-Angriffen auf die die Partei reprĂ€sentierenden StadtrĂ€te fĂŒhren können, weil sich die TĂ€ter durch Stadt und Politik legitimiert fĂŒhlen.
Deshalb forderte die AfD dem BĂŒndnis die Fördermittel zu streichen, weil dieses statt Demokratie nur Hass und Hetze fördert.
Schon damals wollte unsere Fraktion vor den Gefahren, die ein solcher unwidersprochener Ausruf mit sich bringt, warnen. Die Verwaltung verweigerte uns aber die Veröffentlichung unseres Amtsblatt-Artikels und belÀchelte unsere Kritik.
Nun fĂŒhlten sich offenbar tatsĂ€chlich medial aufgehetzte TĂ€ter dazu ermĂ€chtigt, einen gewĂ€hlten Stadtrat in seinem Privathaus anzugreifen, nur, weil er als parteiloser Kandidat fĂŒr die AfD kandidiert.
Wir fordern die umfassende AufklÀrung dieses Anschlages.
Zudem fordern wir alle Medien und Parteien auf, endlich mehr MĂ€Ăigung bei der Berichterstattung und im gegenseitigen Umgang zu ĂŒben. Unseren politischen Streit fĂŒhren wir mit Argumenten, er darf niemals zur SchĂ€digung von Personen fĂŒhren.
Alexander Raue
Fraktionsvorsitzender
AfD-Stadtratsfraktion Halle