Zur Tagesordnung und den Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Sitzung, bitte hier klicken: <Sitzungskalender der Stadt Halle>
60 Jahre Mauerbau: Wir gedenken der Opfer linker Diktatur
Heute vor 60 wurde die Berliner Mauer errichtet. Die SED-Diktatur sperrte ihr Volk ein. Als mutige BĂŒrger der DDR 1989 die Mauer und den Sozialismus zu Fall brachten, hĂ€tten sie sich nicht vorstellen können, dass sie 30 Jahre spĂ€ter wieder Anlass…
Investitionsvorhaben im Rahmen des Strukturwandelprozess â AfD-Stadtratsfraktion kritisiert BeschlĂŒsse
Der Bund hat das Ende der Kohleförderung beschlossen und möchte mit vielen Milliarden Euro Steuergeld den Strukturwandel in den betroffenen Regionen unterstĂŒtzen. Auch Halle strebt an, möglichst viel Geld aus diesem Fördertopf zu erhalten. Neben den drei Hauptprojekten Star Park…
Rossplatz: neue Turnhalle und ZirkusgebÀude
Fast einstimmig verabschiedete der letzte Stadtrat vor der Sommerpause den Aufstellungsbeschluss eine Turnhalle und ein ZirkusgebĂ€ude auf dem Rossplatz zu errichten. Nur die AfD-Stadtratsfraktion ĂŒbte Kritik. Der Rossplatz sei eine grĂŒne Oase inmitten von BetonstraĂen sagte Martin Sehrndt. Statt diesen GrĂŒnfleck…
Wir wĂŒnschen allen eine schöne Sommerzeit!
FDP Fraktions- und Kreisvorsitzende Yana Mark sieht ihre Fraktion nicht als konservative Kraft und unterstĂŒtzt die linke Stadtratsvorsitzende MĂŒller – Abwahlantrag der AfD findet trotz Widerstand UnterstĂŒtzung
Leider fiel die Stadtratsvorsitzende MĂŒller in der Vergangenheit durch eine einseitige Leitung der Stadtratssitzungen, feindselige und polarisierende ĂuĂerungen in den sozialen Medien, sowie durch fehlende Kenntnisse und falsche Anwendung der GeschĂ€ftsordnung wiederholt auf.  Unzureichende Befassung mit und Unsicherheit in…
Ruhestörer bekommen UnterstĂŒtzung durch einen âNachtbĂŒrgermeisterâ
In der gestrigen Stadtratssitzung wurde beschlossen, eine ehrenamtliche Nachtstelle als UnterstĂŒtzungs- und Vermittlungsmöglichkeit zwischen Ordnungsbehörden und NachtschwĂ€rmern einzurichten. Die AfD-Stadtratsfraktion Ă€uĂerte dazu eine klare Meinung: Die Sicherstellung von Recht und Ordnung ist originĂ€res GeschĂ€ft des Ordnungsamtes. Ruhestörer dĂŒrfen nicht noch…
Blockierer verursachen 1,5 Millionen Euro Schaden! Wer solche SchÀden verursacht, muss hart bestraft werden!
Wie der örtlichen Presse zu entnehmen war, besetzten in der Nacht auf Samstag, linksgrĂŒne Flughafengegner die DHL-Zufahrt des Frachtflughafens Leipzig-Halle. Zahlreiche Transportfahrzeuge stauten sich und Flugzeuge konnten nicht beladen werden. Der Schaden bezifferte sich auf rund 1,5 Millionen Euro. Derartige…
Linke spricht von âMenstruierenden Menschenâ, SPD kennt sogar âMenstruierende MĂ€nnerâ
Im letzten Stadtrat wurde ein Antrag durchgebracht, welcher die Gratis- Bereitstellung von Tampons, Binden und Slipeinlagen an stĂ€dtischen Schultoiletten sicherstellen soll. ZunĂ€chst wird das Pilotprojekt im Schuljahr 2021/22 an je einer Schule pro Schulform ausgetestet. Unsere AfD-Stadtratsfraktion stimmte gegen den…
Stadtrat fĂŒr Abschiebestopp nach Afghanistan
Zur Stadtratssitzung am Mittwoch verabschiedete der Stadtrat einen Appell an die Landesregierung, illegale FlĂŒchtlinge und StraftĂ€ter aus Afghanistan nicht mehr abzuschieben. Das mutet angesichts der jĂŒngsten schweren Messerattacken von Asylmigranten in WĂŒrzburg und Ăsterreich auf Frauen und junge MĂ€dchen, besonders…