Autor: AfD-Stadtratsfraktion Halle

Die hohen Inzidenzen derzeit in Halle haben wieder zu Diskussionen geführt, die auf eine weitere Einschränkung der Freiheitsrechte hinzielen. Die Argumentation dafür ist immer die gleiche, sie gibt vor, das Gemeinwohl im Auge zu haben und in der Abwägung diesem…

Im gestrigen Stadtrat wurde für den Zeitraum März bis Oktober 2021 ein Erlass der Sondernutzungsgebühren für städtische Außenflächen für Gewerbetreibende beschlossen, die aufgrund der Corona-Beschränkungen diese nicht nutzen konnten.  Von den Gewerbetreibenden hier auch noch die entsprechenden Beträge zu verlangen,…

So könnte eine Schlagzeile und Freudenbotschaft lauten. Allerdings erfolgt diese Öffnung nur mit Terminbuchung und einer Beschränkung der Kundenanzahl. In Supermärkten, beim Bäcker oder Fleischer: Überall war es bisher möglich, durch Abstand und Maske bei Begrenzung der Kundenzahl, einzukaufen. Daher…

 Die AfD-Stadtratsfraktion gratuliert herzlich allen Frauen zum internationalen Frauentag! Es ist ein großer Fortschritt, dass Männer und Frauen im Jahre 2021 in Deutschland vollständig gleichberechtigt und gleichgestellt sind. Dafür haben Frauen in den letzten zwei Jahrhunderten gekämpft und dafür gebührt…

Mit Spannung haben sicher viele Bürger die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz erwartet. Die Bürger hegten die berechtigte Hoffnung auf signifikante Lockerungen oder gar die Ankündigung der Beendigung des Lockdowns. Leider kam es anders als erwartet: Eine schrittweise Lockerung eines Teils der…

„Die Folgen der Angst können weit größer sein, als die durch das Virus selbst.“, so Jens Spahn am 04.03.2020. Diese vor genau einem Jahr geäußerten Worte muten fast schon prophetisch an, schaut man sich nun, bald ein Jahr danach, die…

Bei der Stadtratssitzung am 24.02.21 wurde die Benennung unseres neuen Planetariums in einer emotionalen Debatte behandelt. Letztlich setzte sich die Bezeichnung „Planetarium Halle (Saale)“ durch, der auch wir zustimmten. Uns ist bewusst, dass dies Fragen aufwirft, deren Beantwortung wir uns…

Anfang/Mitte Februar wurde der Umgang mit den impftäglichen Resten des Covid-19-Impfstoffes in Halle heftig kritisiert. Hatten sich doch mit diesen Resten hier bei uns in Halle Personen impfen lassen, die nach der Verordnung noch lange nicht an der Reihe gewesen…

Als AfD-Stadtratsfraktion Halle verurteilen wir die Privilegierung von Amts- und Mandatsträgern bei der Vergabe von Coronavirus- Schutzimpfungen. Deshalb stellt sich aus unserer Sicht, neben der Forderung einiger Stadträte, ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Oberbürgermeister einzuleiten, auch die Frage, welche Konsequenzen diejenigen…

Gestern Abend erreichte unsere Stadträte eine Einladung zur Sondersitzung des Stadtrates für den heutigen 12. Februar 2021. Einladende ist die Stadtratsvorsitzende Müller, die in schizophrener Art und Weise eine Sondersitzung bei sich selbst beantragte, sie hat den an sie gerichteten…