Nun kommt sie also nicht, die GebĂŒhrenerhöhung der Versorgungsanstalt mit angeschlossenem Rundfunk auch GEZ genannt. Besser gesagt vorerst nicht. Denn vermutlich werden ARD und ZDF nun vor dem Verfassungsgericht klagen. Auf die dort zu treffende Entscheidung darf man durchaus…
OB vertreibt die Imbiss StĂ€nde vom Marktplatz â Lichterketten statt Weihnachtsmarkt
Vor wenigen Wochen noch hatte der OberbĂŒrgermeister angekĂŒndigt, es werde ein ausgeklĂŒgeltes System fĂŒr den diesjĂ€hrigen Weihnachtsmarkt geben, mit gröĂeren AbstĂ€nden und ohne Alkohol. Nun also steht fest, dass gar kein Weihnachtsmarkt genehmigt wird, die Hoffnung vieler existenziell gefĂ€hrdeter HĂ€ndler,…
Bernstiels BĂŒrgerbegehren gegen autoarme Altstadt â besser gut geklaut als selbst erfinden
Nachdem sich der Stadtrat am 25.11.2020 mit 29 Ja- und 20 Neinstimmen sowie 4 Enthaltungen fĂŒr eine weitestgehend autofreie Altstadt entschieden hat, gab es einige Unruhe in der Stadtbevölkerung. Gerade die eh schon durch Corona gebeutelten Gewerbetreibenden fĂŒhlen sich…
Scheibe C â ein Fass ohne Boden
Im letzten Stadtrat wurde ein Antrag abgelehnt, Fördermittel zur weiteren Sanierung der Scheibe C beim Land zu beantragen. Auch unsere Fraktion stimmte dagegen. Der Hintergrund ist der, dass der EigentĂŒmer der Scheibe C von der Stadt forderte, 7 weitere Euro-Millionen…
Kommt sie nun doch, die Impfpflicht durch die HintertĂŒr?
Gesundheitsminister Spahn hat es uns versprochen: âEs wird keine Impfpflicht geben!â Wer daran Zweifel hegt sei ein Verschwörungstheortiker, hieĂ es. Doch die Skeptiker scheinen Recht zu behalten. Die Fluglinie âQantasâ, kĂŒndigte bereits vor einer Woche an, zukĂŒnftig nur Geimpfte fliegen…
AfD fĂŒr den Schutz von Frauen â WiedereinfĂŒhrung des Frauennachttaxis !
Bis etwa 2010 gab es in Halle das sog. Frauennachttaxi. Frauen konnten mit speziellen Gutscheinen in den Abendstunden ein Taxi bestellen. Die Rabatt-Differenz trug die Stadt. Wir wollen ein solches Konzept wieder einfĂŒhren. Schon im September brachte unsere AfD-Fraktion deshalb…
â7 Tage Deutschlandâ der AfD-Podcast vom 27.11.2020
Strukturwandel: Tausche Braunkohle gegen Euro-Kohle
Geld schieĂt keine Tore, so eine bekannte FuĂballweisheit und schafft per se eben allein auch keinen Wohlstand. Denn wĂ€re es so, mĂŒsste Ostdeutschland in den entsprechenden Statistiken SpitzenplĂ€tze einnehmen und hĂ€tte lĂ€ngst zum Westen aufgeschlossen. Alleine 300 Milliarden Euro gingen…
Alten Schlachthof sanieren â Chance fĂŒr die Stadt!
Seit 1992 verfĂ€llt der Alte Schlachthof in der Freiimfelder StraĂe, Feuer und Vandalismus beschĂ€digten ihn zunehmend. Doch seit ein Investor das GelĂ€nde gekauft hat, besteht wieder Hoffnung! Ein neues Freizeit-, Kultur- und Einkaufszentrum wird auf neun FuĂballfeldern (66.000 Quadratmeter FlĂ€che)…
Rechtsstaat, Gewaltenteilung, BĂŒrgerrechte? In der Heldenstadt Leipzig am Wochenende auĂer Kraft!
Am 21.11.2020 fand eine Kundgebung verschiedener, die Corona-MaĂnahmen kritisierender Gruppierungen, auf dem Augustusplatz in Leipzig statt. Was sie nun hier erfahren, sind die Erlebnisse eines Besuchers. Im Vorfeld riefen die Fraktionen der Linke, GrĂŒne und SPD im Leipziger Stadtrat dazu…