Die AfD-Stadtratsfraktion Halle bittet alle Wahlberechtigten am 6. Juni mit JA zum Bürgerentscheid gegen die autolose Innenstadt zu stimmen.
Wir sind sehr froh, dass die vorangegangene Bürgerbefragung Erfolg hatte, allein das ist ein wichtiger Sieg für die direkte Demokratie! Wir möchten an dieser Stelle auch darauf hinweisen, dass die AfD- Stadtratsfraktion bereits vor der Initiative des Herrn Bernstiel eine Bürgerbefragung durchzuführen, einen Antrag zur Durchführung eines Bürgerentscheids im Stadtrat einbrachte. Offensichtlich fühlten sich FDP und CDU genötigt das Thema nicht der AfD zu überlassen und gingen anschließend selbst in die Offensive.
Es zeigt sich also: AfD wirkt! Die autolose Innenstadt muss dringend verhindert werden! Die im Konzept vorgesehenen Maßnahmen, wie die Abschaffung hunderter Parkplätze, die Ausdehnung von Fußgängerzonen auf Straßen, die drastische Reduzierung des Lieferverkehrs oder die Umwandlung des Altstadtrings in ein Einbahnstraßensystem für Autos und einen zweispurigen Fahrradweg, sind tiefe Einschnitte in die Stadtentwicklung und das Leben tausender Menschen. Experten warnen vor einem Verkehrsinfarkt, Staus, dem Niedergang des innerstädtischen Gewerbes, Nachteilen für Pflegebedürftige und vielem mehr.
Was durch die drastischen Corona-Maßnahmen noch nicht zerstört wurde, dem würde mit dem Konzept der autolosen Innenstadt der Gnadenstoß versetzt werden. Deshalb: JA zum Bürgerentscheid, JA zu Arbeitsplätzen, JA zur Pflege bedürftiger Menschen, JA zur Mobilität von Familien, JA zum kommunalen Einzelhandel und ganz wichtig – freie Fahrt für freie Bürger!