Im gestrigen Kulturausschuss waren nur 7 Stadträte anwesend. Ein Dringlichkeitsantrag der FDP, der halleschen Kulturszene Soforthilfen zur Verfügung zu stellen, gelangte deshalb nicht auf die Tagesordnung. Dafür hätte es mindestens 8 Stimmen gebraucht.
Bei der Beschlussvorlage zur „Verfahrensweise der Stadt Halle (Saale) bzgl. der Namensvergabe für die der Öffentlichkeit gewidmeten Einrichtungen und Bauwerke“, war Frau Brock (B90/Die Grünen) sehr darauf aus, einen kurzfristig gestellten Änderungsantrag der Grünen durchzubringen und überredete alle anderen Stadträte ihre Anträge zurückzuziehen und einfließen zu lassen. Unser Änderungsantrag wurde offenkundig mit großer Genugtuung von Frau Brock einstimmig abgelehnt.
Anschließend wurde Frau Schmidt von der CDU unsicher und erbat eine Vertagung um sich noch einmal mit dem Änderungsantrag der Grünen zu befassen. Dies wurde dann schließlich auch so beschlossen – offensichtlich sehr zum Ärger von Frau Brock- auch mit den Stimmen der Linken. Nur Grüne und Mitbürger waren gegen eine Vertagung. Die Diskussion um diese Beschlussvorlage wird dann im September, nach der Sommerpause, am Punkt der Abstimmung, mit unserem abgelehnten Änderungsantrag und dem Zurückgezogenen von CDU und Linken, fortgesetzt.
Die durch Frau Brock und den anschließend erfolgreichen Antrag auf Vertagung durch die CDU geschaffene Situation schafft einige neue Möglichkeiten für uns als AfD.
Mit deren Hilfe könnte man beispielsweise an deutsches Kulturgut, in Form von in Sprichwörter gefasste Weisheiten, erinnern. Passend wären:
„Wer andern eine Grube gräbt,…….“ und „Wer zuletzt lacht, …….“
Ein Kulturgut, an das man in der heutigen Zeit nicht oft genug erinnern kann. Wo wäre dies besser aufgehoben als im Kulturausschuss?
Es wird abzuwarten sein, welche Lösung wir hier wählen werden.
Eine neue Klimaanlage für die Händelhalle wurde einstimmig beschlossen.
Den Antrag der Linken, eine neue Tafel für den Kommunisten Karl Meseberg an seiner alten Stelle zu befestigen, mussten die Linken wieder zurückziehen, da diese Tafel dort nicht wieder angebracht werden kann. Die Eigentümerin des Grundstückes möchte dort nämlich bauen.
Zum Antrag der CDU „zur Änderung der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit (Kulturförderrichtlinie)“, hat die Verwaltung geantwortet, dass das bereits so gehandhabt wird. Es wurde dann ein Antrag der CDU einstimmig beschlossen die Richtlinie 2020 auch definitiv so auszulegen.
