AfD-Stadtratsfraktion Halle

Bei der Stadtratssitzung am 24.02.21 wurde die Benennung unseres neuen Planetariums in einer emotionalen Debatte behandelt. Letztlich setzte sich die Bezeichnung „Planetarium Halle (Saale)“ durch, der auch wir zustimmten. Uns ist bewusst, dass dies Fragen aufwirft, deren Beantwortung wir uns…

Anfang/Mitte Februar wurde der Umgang mit den impftäglichen Resten des Covid-19-Impfstoffes in Halle heftig kritisiert. Hatten sich doch mit diesen Resten hier bei uns in Halle Personen impfen lassen, die nach der Verordnung noch lange nicht an der Reihe gewesen…

Als AfD-Stadtratsfraktion Halle verurteilen wir die Privilegierung von Amts- und Mandatsträgern bei der Vergabe von Coronavirus- Schutzimpfungen. Deshalb stellt sich aus unserer Sicht, neben der Forderung einiger Stadträte, ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Oberbürgermeister einzuleiten, auch die Frage, welche Konsequenzen diejenigen…

Gestern Abend erreichte unsere Stadträte eine Einladung zur Sondersitzung des Stadtrates für den heutigen 12. Februar 2021. Einladende ist die Stadtratsvorsitzende Müller, die in schizophrener Art und Weise eine Sondersitzung bei sich selbst beantragte, sie hat den an sie gerichteten…

Noch im Sommer 2020 residierte auf dem Hallmarkt das sogenannte „Klimacamp“ mit Segnung des Oberbürgermeisters Bernd Wiegand. Ein Oberbürgermeister, der bereits mehrfach geäußert hatte, alle Forderungen von Fridays for Future umsetzen zu wollen. Und so trommelten die jungen Klimaaktivisten in ihrem…

Zu der bekannt gewordenen Missachtung der Impfreihenfolge in der Stadt Halle (Saale) und den damit verbundenen Rücktrittsforderungen an den Oberbürgermeister sagt Alexander Raue, Vorsitzender der AfD Stadtratsfraktion Halle (Saale): Die Verwendung von übrig gebliebenen Impfstoffrestmengen, der Priorisierungsgruppe 1, der über…

Die AfD Fraktion in Landtag Sachsen-Anhalt klagte vor dem Landesverfassungsgericht in Dessau-Rosslau gegen die Lockdown-Regeln im vergangenen November und Dezember. Denn sie halten die Gastronomie- und Hotelschließungen für unverhältnismäßig, und die Kontaktbeschränkungen auf fünf Personen für völlig unbegründet, um nur…

Michael Werner-Boelz (54), Grünen-Politiker und Leiter des Bezirks Hamburg-Nord, zu dem die Ortsteile Eppendorf, Fuhlsbüttel und Langenhorn gehören, erklärte bei seinem Amtsantritt im Februar vor knapp einem Jahr, den Bau neuer Einfamilienhäuser nicht mehr zuzulassen. Der Gebäudetyp sei ineffizient und…