AfD-Stadtratsfraktion Halle

„Bildungswochen gegen Rassismus“ nannte sich das, was auf den ersten Blick wie ein Treffen von Hooligans wirkte. Vor der Bühne auf dem Marktplatz saßen auf Bänken schwarz vermummte Gestalten, mit großen aufgenähten Emblemen auf den Jacken – zum Fürchten. Das…

Im  letzten Stadtrat durften wir Zeugen einer politischen Inszenierung werden. Diese Art der Inszenierung an sich ist nicht neu, sie dürfte vielen ehemaligen DDR Bürgern noch gut bekannt sein. Solche Schauspiele wurden dort in der „Aktuellen Kamera“, der großen Nachrichtensendung im…

Aus aktuellem Anlass hat die AfD Stadtratsfraktion im Februar die Verabschiedung einer Resolution im Stadtrat vorgeschlagen, die die Bewerbung für die Ansiedlung der „Agentur für Disruptive Innovationen in der Cybersicherheit“ am Standort Halle unterstützen sollte. Wie man der Presse entnehmen…

Mit einer Anfrage an die Verwaltung wollten wir herausfinden, wie sich der nun wieder mögliche Familiennachzug von subsidär Schutzbedürftigen, also solcher Migranten, die weder aufgrund des Genfer Flüchtlingsabkommens, noch aufgrund sonstiger Asylgründe ein Aufenthaltsstatus erhalten können, auf die Entwicklung der…

Der erste Freitag im Februar. kurz nach 9 Uhr mit dem Auto auf dem Weg zum Südstadtcenter. An der Kreuzung Paul-Suhr-Straße – Südstadtring, die Ampel steht auf Rot, warten ist angesagt. Während ich so vor mich hinblicke kommt beinahe Urlaubstimmung…

Einen weitere Anfrage der AfD-Fraktion an die Verwaltung beschäftigte sich mit den sogenannten Barbier-Salons, die in den letzten Jahren in Halle zahlreich entstanden sind. Wir wollten wissen, inwieweit dort Kontrollen durchgeführt werden und die Inhaber sich an unsere Regel hinsichtlich…

Im Januar haben wir einen Antrag auf Erstellung einer Konzeption zur Begrenzung des Ausländeranteils in den Stadtvierteln von Halle und der Verhinderung des Entstehens von Parallelgesellschaften in den Stadtrat eingebracht. Wir sind überzeugt davon, dass hier einer besorgniserregenden Entwicklung entschlossen…

Die erste Meldung des neuen Jahres betraf die hallesche Partyszene. Die Schorre mit ihrem neuen Investor plant den Umbau. So soll aus dem Gebäude ein Objekt für altersgerechtes Wohnen entwickelt werden. Das wiederum rief die städtische SPD auf den Plan.…

Mit größter Sorge beobachten wir seit längerem den schleichenden Umbau Halle Neustadts zum Ausländerquartier. Sehr bedenklich ist hier auch das Entstehen einer Parallelgesellschaft. Der sukzessive Verlust von Sicherheit und Ordnung in einem der größten Wohngebiete Halles wird auch in den…

Große Aufmerksamkeit in der MZ und eine anschließende Übernahme der Meldung in die Online-Ausgabe des Focus erregte eine Anfrage unseres Fraktionsvorsitzenden. In 26 Fragen an die Stadtverwaltung versuchte Alexander Raue von der Stadtverwaltung die getätigten Aufwendungen, Anstrengungen und Auswirkungen der…