Im persönlichen Umfeld, den sozialen Netzwerken und auch auf den Straßen vieler Städte unserer Republik: Überall wird der Unmut über die, als teils widersprüchlich, teils überzogen, teils unlogisch und willkürlich empfunden Corona-Maßnahmen sichtbar und vor allem hörbar.
Genau gegen diese richten sich derzeit bundesweit Demonstrationen von Bürgern aus allen politischen Lagern.
So auch am 01.08.2020 in Berlin, wo nach Auswertung von Luftaufnahmen naheliegt, dass mindestens eine halbe Million Menschen aus ganz Deutschland dort auf der Straße waren, um ihrem Anliegen, das Hinterfragen der Einschränkung der Freiheitsrechte aufgrund von Corona-Maßnahmen, Ausdruck zu verleihen.
Die öffentlich rechtlichen Medien berichteten von maximal 20.000 Teilnehmern, was derart untertrieben ist, weshalb ein Versehen auszuschließen ist.
Auch die beleidigenden und ehrverletzenden Angriffe gegen die Demonstranten durch Politik und Medien, wobei Covidioten noch beinah harmlos daherkam, erinnern an die Berichterstattung der DDR-Medien im Herbst 1989, wenn von Opposition, Bürgerrechtlern und Demonstrationen berichtet wurde.
Heute wie damals gehen Bürger dieses Landes in Größenordnungen auf die Straße, um gegen die als Willkür empfunden Maßnahmen der Regierenden zu protestieren.
Wieder werden diese Bürger durch sogenannte Journalisten diffamiert, die zur Jagd auf Andersdenkende aufrufen. Wie dumm, ja, Halali. Da werden Bedrohungslagen und ähnliches konstruiert und es wird provoziert, nur damit man einen Vorwand findet, um auch dieses letzte Ventil zu schließen und die Menschen wieder in Ohnmacht zurückzulassen.
Dieses Verhalten von Politik und Medien ist unverantwortlich und führt bei vielen Bürgern schließlich zu der Erkenntnis, dass von der einst lang ersehnten und leider viel zu kurz erlebten Demokratie mit Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit, welche Dank des Grundgesetzes auch eine Informations- und Pressefreiheit vorsieht, nicht mehr viel übrig geblieben ist. Denn eines muss klar sein, ein verfassungsmäßig verbrieftes Recht auf Meinungsfreiheit darf nicht nur vor staatlicher Verfolgung schützen, sondern es verpflichtet gleichzeitig den Staat überdies auch dazu, dass jeder Bürger dieses Recht ohne Furcht vor Verfolgung, welcher Art auch immer, wahrnehmen können muss.
Eine wie auch immer geartete Kritik an der Meinung anderer darf niemals ehrverletzend, beleidigend und schon gar nicht existenzgefährdend daherkommen. Ein wie auch immer gearteter zu zahlender Preis für die Ausübung der Meinungsfreiheit konterkariert dieses Recht und höhlt es im Zweifel bis zur Unkenntlichkeit aus.
Das massive Vorgehen gegen Andersdenkende seit einiger Zeit macht die Verlogenheit und den Gesinnungsjournalismus in Deutschland immer sichtbarer und lässt endlich sogar die sonst politisch Desinteressierten ob ihrer eigenen Betroffenheit skeptisch werden. Im Netz wird hektisch gelöscht, gesperrt und anderweitig mundtot gemacht. wie noch nie zuvor. Dies aber wird den Geist nicht in die Flasche zurückbringen.
Das Heilmittel heißt wie 1989, offene faktenbasierte, ergebnisoffene Diskussionen führen, Kritik zulassen und vor allem aushalten, dem Bürger mit Respekt und Offenheit begegnen, ihn an Lösungen beteiligen.
Das allerdings was wir derzeit im Schulterschluss von Politik und Medien in diesem Land erleben wirkt wie das letzte Aufbäumen eines untergehenden Regimes, welches unfehlbar sein möchte und mit Opposition nicht umgehen kann und will. Ein Regime, das einen mündigen Bürger nicht aushält.
Ein solches Regime aber ist dem Untergang geweiht und es liegt etwas in der Luft, „The Wind of Change“, wie ihn bei der letzten deutschen Wende vor gut 30 Jahren die Scorpions noch besangen und nach dem sich so viele unserer Bürger bereits wieder sehnen.
